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Mitglied werden!17. Mai 2021 Thema: Arbeit & Wirtschaft Von Johannes Waldmann
Für die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen müssen wir in der Wirtschaftsförderung wieder stärker auf Werte setzen. Dauerhaftigkeit vor schnellem Profit und Gemeinwohlorientierung statt Ausbeutung.
Im nachfolgenden Blogartikel sind einige Ideen beschrieben, die ich für eine Wirtschaftsförderung mit mehr Werten wichtig finde.
Damit die Wirtschaft in Deutschland wettbewerbsfähig bleibt und nachhaltig Beschäftigung sichert, benötigen wir eine aktive Rolle des Staates. Deshalb mache ich mich für strategische Investitionen des Staates in wichtige Zukunftsfelder stark. Zudem muss der Staat einen klaren Rahmen setzen und eine Richtung vorgeben, damit die Innovationskraft des Landes steigt.
Bei Investitionen des Staates ist es besonders wichtig, dass diese auf Dauerhaftigkeit und auf ein klares Ziel angelegt sind. Deshalb sind Investitionen der öffentlichen Hand in Zukunftsbranchen und eine starke Infrastruktur von zentraler Bedeutung. Das hohe Investitionsniveau von rund 50 Mrd. Euro pro Jahr hat die SPD durchgesetzt und es ist sehr wichtig, dass sich dies in den kommenden Jahren fortsetzt. Ein Zurückziehen des Staates darf es nicht geben, weil es ein wirtschaftliches Risiko wäre und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands gefährdet!
Unternehmen die nachhaltige Ziele verfolgen sind auf Dauer erfolgreicher. Der Staat muss solche Unternehmerinnen und Unternehmer stärker unterstützen, indem die öffentliche Auftragsvergabe stärker an einer Gemeinwohlorientierung ausgerichtet ist. Gegenwärtig umfasst der jährliche Rahmen von öffentlichen Aufträgen rund 300 Milliarden Euro. Dies ist ein enormes Potenzial, um der Wirtschaft einen starken Impuls für Gemeinwohlorientierung zu geben.
Der Staat muss durch klare Vergabekriterien für bessere Löhne, Innovationen und Mitbestimmung in der Wirtschaft sorgen. In der Vergangenheit sind noch viel zu oft öffentliche Aufträge an Unternehmen gegangen, die kein Vorbild für gute Arbeit und Nachhaltigkeit sind. Deshalb ist die Schaffung eines Bundestariftreuegesetzes in der kommenden Legislaturperiode zentral, damit die Tarifbindung steigt und der Staat mehr Verantwortung für gute Arbeit übernimmt.
Deutschland soll Industrieland bleiben und gleichzeitig klimaneutral wirtschaften können. Das setzt enorme Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft voraus. Deshalb schlägt die SPD vor, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in eine moderne Innovations- und Investitionsagentur weiterzuentwickeln. Dadurch können gezielt Investitionen in strategisch wichtige Zukunftsbranchen fließen.
Die kommenden Jahre sind entscheidend für die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Es braucht eine aktive Rolle des Staates, damit der sozial-ökologische Umbau unserer Wirtschaft gelingt. Gleichzeitig sind schnelle Impulse für gute Arbeit z.B. durch ein Bundestariftreuegesetz erforderlich!
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