Auf Einladung der SPD-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besuchten SPD-Mitglieder aus dem Kreis Coesfeld das Landeshaus des LWL in Münster. Dort stellte die LWL-SPD-Fraktion die Arbeit des Landschaftsverbandes und ihrer Fraktion vor und wies auf aktuelle Herausforderungen hin.
LWL als Teil der Kommunalen Selbstverwaltung
Der LWL ist ein Kommunalverband für 18 Kreise und neun kreisfreie Städte in der Region Westfalen-Lippe. Für rund 8,3 Millionen Einwohner*innen in diesem Gebiet nimmt der LWL kommunale Aufgaben in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Maßregelvollzug, Jugend, Schule und Kultur wahr. „Der finanziell größte Aufgabenteil betrifft die Eingliederungshilfe für Menschen mit einer wesentlichen Behinderung“, hob SPD-Unterbezirksvorsitzender Johannes Waldmann diese wichtige Arbeit hervor.
Deutlicher Anstieg der Leistungen für Eingliederungshilfe
Im Bereich der Eingliederungshilfe werden aufgrund des demographischen Wandels die Leistungen auch in den kommenden Jahren deutlich steigen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im LWL, Karsten Koch, den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Coesfeld. Schon dieses Jahr reicht die Landschaftsumlage in Höhe von 2,88 Mrd. Euro, mit der die Städte und Kreise in Westfalen-Lippe den LWL finanzieren, nicht aus um die Aufwendungen für die Eingliederungshilfe (2,97 Mrd. Euro) zu decken.
Land vernachlässigt Finanzierung des LWL
Darum beteiligt sich der Bunde zur finanziellen Entlastung des Landschaftsverbandes an den Aufwendungen für die Eingliederungshilfe. „Auch das Land muss hier zusätzlich tätig werden“, so SPD-Landtagsabgeordneter André Stinka. „Ebenso wie der Bund steht auch das Land in Verantwortung gegenüber den Kommunen seinen Beitrag zur Finanzierung der Eingliederungshilfe zu leisten. Die Landesregierung muss hier dringend tätig werden und darf LWL und Kommunen nicht im Stich lassen.“
Bild erste Reihe von links: Karsten Koch empfängt die Sozialdemorat*innen aus dem Kreis Coesfeld mit André Stinka und Johannes Waldmann.
