Die Corona Krise hat gezeigt, wie wichtig ein starker Sozialstaat ist. Mit dem neuen Bürgergeld macht die SPD einen Vorschlag zur Überwindung von Hartz IV.
Im Blogartikel gebe ich einen Überblick über die wichtigsten Ziele in diesem Bereich.
Eine Gesellschaft des Respekts
Für Olaf Scholz ist Respekt in der Gesellschaft ein zentrales Anliegen: “Anerkennung und Wertschätzung drücken sich auch in fairen Löhnen aus oder in einem neuen Sozialstaat, der nicht misstrauisch ist. Gute Pflege für alle und Pflegerinnen und Pfleger die gute Löhne erhalten mit einem flächendeckenden Tarifvertrag.” Im Podcast beschreibt unser SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Ziele.
Hartz-IV überwinden – Bürgergeld einführen
Die Regelsätze im Bürgergeld müssen zu einem Leben in Würde ausreichen und zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen. Deshalb will die SPD Hartz-IV durch ein Bürgergeld ersetzen und weiterentwickeln. So steht das Bürgergeld für ein neues Verständnis eines haltgebenden und bürgernahen Sozialstaats. Zudem soll das Bürgergeld digital und unkompliziert zugänglich sein. Außerdem müssen Bescheide und Schriftwechsel in einer verständlichen Sprache verfasst sein.
Arbeitslosigkeit absichern
Mit dem neuen Bürgergeld schaffen wir Sicherheit für das Existenzminimum. Ohne Sanktionen und zu jeder Zeit! Zudem soll wer länger eingezahlt hat auch zukünftig länger Arbeitslosengeld I beziehen. Dadurch steigt der Respekt vor der Lebensleistung einzelner Menschen, die das Schicksal der Arbeitslosigkeit trifft.
Höhere Regelsätze im Bürgergeld
Mit höheren Regelsätzen im Bürgergeld ist ein Leben in Würde sichergestellt. Dadurch steigt die gesellschaftlich Teilhabe und die Fehler des alten “Hartz IV – Systems” behoben. Zudem sichert das Bürgergeld, dass eine kaputte Waschmaschine oder eine neue Winterjacke nicht zur untragbaren Last werden. Die Kriterien zur Regelsatzermittlung werden wir weiterentwickeln und Betroffene und Sozialverbände mit einbeziehen.
Vermögensprüfung aussetzen
Eine Vermögensprüfung findet im neuen Bürgergeld erst nach zwei Jahren statt, damit niemand seine Wohnung verlassen oder seinen Notgroschen auflösen muss. Dadurch nehmen wir vielen Menschen die Angst vor dem gesellschaftlichen Abstieg.
Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen
Die tägliche Arbeit ist von großer Bedeutung für die Anerkennung und Gesundheit von Menschen. Durch einen ausgebauten sozialen Arbeitsmarkt steigen die Chancen auch für Langzeitarbeitslose auf eine reguläre und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Bonus für Weiterbildung
Die SPD will das Recht auf Förderung zum Nachholen eines Berufsabschlusses und einen Weiterbildungs-Bonus einführen. Dadurch erweitern wir die finanziellen Spielräume für eine Weiterbildung und machen diese attraktiv.
Mehr Geld und Personal für Jobcenter
Jeder Mensch kann von Arbeitslosigkeit betroffen sein. Deshalb braucht es eine gemeinsame Anstrengung und Hilfe, um diese Lebenslage zu bezwingen. Ein gutes Beschäftigungsverhältnis muss das Ziel sein. Auf dem Weg müssen Qualifizierung und Weiterbildung, falls erforderlich, bereitstehen. Die gesetzlichen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen müssen weiter verbessert werden, damit die Jobcenter und ihre Beschäftigten diesem Auftrag nachkommen können.
Fazit
Eine Gesellschaft des Respekts zeigt sich insbesondere auch darin, auf welche Hilfen sich Menschen in Krisensituationen verlassen können. Die Idee des Bürgergeldes ist hier ein Beispiel für die Neuausrichtung unseres Sozialstaats. Auch in den Bereichen Rente, Pflege und Gesundheit braucht es die Vorschläge der SPD, damit Deutschland ein starker Sozialstaat bleibt.
