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Mitglied werden!06. September 2020 Thema: Blog Von Johannes Waldmann
Kurz bevor die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in NRW startet, konnten André Stinka und Johannes Waldmann mit dem SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Dortmund sprechen.
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit dem Kanzlerkandidaten und Finanzminister Olaf Scholz den Schlussspurt im Kommunalwahlkampf eingeläutet. Dabei sind nochmal klare Positionen auch für die Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld deutlich geworden.
„Die Auswirkungen der Corona-Krise werden vor Ort gemeistert. Unser Finanzminister Olaf Scholz hat direkt zu Beginn der Krise mit sehr kraftvollen und mutigen Entscheidungen Unterstützung für die Städte und Gemeinden organisiert“, so Andrè Stinka, SPD-Unterbezirksvorsitzender und MdL.
„Durch die Hilfen werden die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Das hilft vor Ort, damit wichtige Investitionen getätigt und Angebote weiterhin vorgehalten werden können. Zudem bleiben den Kommunen im Kreis Coesfeld dauerhaft etwa 4,8 Millionen Euro mehr in den Kassen. Durch die höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist dies geschafft“, erklärt Johannes Waldmann, SPD-Kreistagsmitglied und stellv. Unterbezirksvorsitzender.
„Die gute Arbeit der Bundesregierung in der Corona-Krise wurde leider in NRW und von Armin Laschet und seiner CDU/FDP Koalition nicht ausreichend flankiert. Das Land muss noch deutlich stärkere Hilfen für Familien im Bereich der Kita- und OGS-Gebühren auf den Weg bringen. In der aktuellen Schulpolitik offenbart die Laschet-Regierung fehlende Verlässlichkeit und einen schlechten Umgang mit den Beschäftigten in Schule. Leidtragende sind die kommunalen Schulträger, Kinder, Familien und Beschäftigte in Schulen“, kritisiert Stinka abschließend.
Die Kommunalwahl ist am 13. September und zur Wahl stehen Bürgermeister, Landrat, Gemeiderat und Kreistag. Die Demokratie lebt vom mitmachen, deshalb rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe auf!
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