Die letzten Tage haben wieder einmal gezeigt, warum es für die Zukunft eine soziale Ausrichtung im Klimaschutz braucht. Deshalb werbe ich für eine starke SPD, damit die Zukunftschancen von allen Kindern und Jugendlichen wirklich steigen.
Im Blogartikel erkläre ich, welche Maßnahmen für eine soziale Ausrichtung im Klimaschutz sorgen.
Soziale Ausrichtung schafft Akzeptanz
Damit Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral wirtschaften kann, braucht es eine große gesellschaftliche Kraftanstrengung. Deshalb ist es so entscheidend, dass unsere Gesellschaft zusammenhält und Klimaschutz mit sozialer Sicherheit einhergeht. Das ist mir als Hauptschullehrer ganz besonders wichtig, weil der Klimaschutz nur dann nachhaltig ist und die Zukunftschancen von allen Kindern und Jugendlichen verbessert.
Vorschlag der Grünen zum Spritpreis sehr unsozial
Die Grünen wollen den Benzinpreis schnell und kräftig erhöhen – um 16 Cent pro Liter. Diese Politik ist eine Gefahr für einen nachhaltigen Klimaschutz, weil viele Menschen auf ihr Auto angewiesen sind. Deshalb muss sichergestellt sein, dass auch Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen mobil bleiben können – ohne sich in ihrem Lebensstandard einschränken zu müssen.
Dazu hat Olaf Scholz die passenden Worte gefunden: „Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm, die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind.“
Kleine und mittlere Einkommen entlasten
Es braucht eine Politik, die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet und effektiven Klimaschutz schafft. Einseitiger Verzicht und unsoziale Maßnahmen sind eine Gefahr für das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen.
Stromrechnung deutlich senken
Für ein klimaneutrales Land wird sehr viel mehr Strom benötigt. Deshalb ist der Ausbau der erneuerbaren Energien so wichtig. Dieser darf allerdings nicht zu hohen Stromkosten führen. Darum schlägt die SPD die Abschaffung der EEG-Umlage bis 2025 und eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt vor. So ist ein Beitrag zur sozial gerechten Finanzierung der Energiewende geleistet und die Stromrechnung sinkt!
CO2-Preis müssen VermieterInnen tragen
Viele bestehende Gebäude sind schlecht isoliert und benötigen innovative Heiz- und Energiesysteme. Der CO2-Preis hilft, dass Investitionen von VermieterInnen in die Modernisierung der Gebäude fließen. Zugleich braucht es gesetzliche Regelungen, dass der CO2-Preis nicht auf die Miete umgelegt werden kann. Eine Orientierung am Ziel der Warmmieten-Neutralität ist erforderlich.
Schlüsselindustrien unterstützen und gute Arbeit sichern
Deutschland muss auch 2045 noch Industrieland mit guten Arbeitsplätzen sein. Deshalb ist es entscheidend, dass in den kommenden Jahren der Staat eine aktive Rolle übernimmt und die Schlüsselindustrien auf ihrem Weg zur Klimaneutralität unterstützt. Transformation ist das Ziel und dafür braucht es eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik, weil das am Ende auch die Einkommen der Beschäftigten sichert.
Fazit
Meine Überzeugung ist, dass ein klimaneutrales Deutschland nur mit einer klaren sozialen Ausrichtung in der Klimapolitik möglich ist. Deshalb ist es so wichtig, dass jede Maßnahme genau auf ihre Wirksamkeit und die sozialen Auswirkung geprüft sein muss. Der Klimaschutz ist zu wichtig, um ihn mit einseitiger Klientelpolitik zu gefährden.
