Was macht die SPD? Soziale Politik für dich.
Mitglied werden!03. Juni 2021 Thema: Blog Von Johannes Waldmann
Am Montagabend hat Olaf Scholz im Kreis Coesfeld gezeigt, warum er der Richtige für´s Kanzleramt ist: Mit Erfahrung und Kompetenz beantwortete er alle Fragen und stellte sein Zukunftsprogramm für Deutschland vor.
Das gesamte Gespräch gibt es hier zum nachschauen und einige Schwerpunkte zum nachlesen.
Olaf Scholz steht für eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Respekt, der sich nicht nur im Umgang miteinander zeigt, sondern auch in besseren Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen. Deshalb sind eine sofortige Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und eine stärkere Tarifbindung notwendig.
Ein souveränes und solidarisches Europa ist das Ziel, damit wir ernst genommen werden in der Welt – und, um die Demokratie und die soziale Marktwirtschaft in Europa zu beschützen.
Klimaschutz: Für die nächsten Jahre müssen wir all unsere Kraft auf alternative Energien setzen, damit Deutschland auch Industrieland bleibt. Zudem steht die SPD für eine soziale Ausrichtung in der Klimapolitik.
Mobilität: In der Zukunft braucht es moderne Mobilität für Stadt, Land und Klima. Alle Menschen müssen schnell, zuverlässig und klimafreundlich von A nach B gelangen, in der Stadt und auf dem Land. Deshalb muss die Verkehrswende gelingen und bis 2030 braucht Deutschland das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas. Klimafreundliche Antriebe – aber auch gute Alternativen zum Auto.
Digitalisierung: Der Zugang zu schnellem Internet ist für die Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar und für viele Unternehmen und Regionen ein wichtiger Standortfaktor. Unser Land kann bei der Halbleiterfertigung zum Beispiel, bei der Künstliche Intelligenz oder Quantencomputing spitze sein – und bis 2030 eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau aufgebaut haben, natürlich auch eine voll digitalisierte Verwaltung. Eine „Gigabit-Gesellschaft“, in der sich die Menschen als emanzipierte Bürger*innen mit Rechten und Pflichten bewegen können. Das heißt auch: digitale Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen – gegen Fake News, Hassrede und Diskriminierung.
Gesundheitsversorgung: Deutschland hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem – es gibt aber Luft nach oben. Es braucht ein modernes, zuverlässiges und flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem, das für jeden schnell erreichbar ist. Zudem sind die Potenziale der Digitalisierung für die Verbesserung von Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche Versorgung entschlossener zu nutzen. In allen Bereichen ist dafür zu sorgen, dass die Menschen möglichst lange gesund bleiben. Wenn sie erkranken, sollen sie eine bedarfsgerechte und individuelle Behandlung in Anspruch nehmen können und nicht unnötigen Nebenwirkungen ausgesetzt sein. Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten. Eine Bürgerkrankenversicherung und eine Bürgerversicherung in der Pflege sind das Ziel.
Alle Wählerinnen und Wähler, die sich Olaf Scholz als nächsten Bundeskanzler wünschen, müssen am 26. September mit beiden Stimmen die SPD wählen.
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