Noch immer sind Kinderarbeit, Hungerlöhne oder extreme Umweltschäden wirtschaftlicher Alltag in viel zu vielen Ländern. Der SPD und dem Bundesminister Hubertus Heil ist nun ein Durchbruch mit dem Lieferkettengesetz gelungen.
Im nachfolgenden Blogartikel erkläre ich, wie damit die Menschenrechte gestärkt werden und sich auch die Zukunftschancen in unserem Land verbessern.
Die Idee eines Lieferkettengesetzes
Weltweit sind die Produktionsbedingungen sehr unterschiedlich. Vielfach ist die Ausbeutung von Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt Teil des Geschäftsmodells. Mit diesem Gesetz kommen nun klare Regeln und Pflichten für Unternehmen, damit die Beschäftigten und VerbraucherInnen sich auf die Einhaltung der Menschenrechte verlassen können.
Gegen Ausbeutung hilft nur ein Gesetz
In den vergangenen Jahren konnte man sehen, dass freiwillige Selbstverpflichtungen nur eine begrenzte Wirkung zeigten. Darum ist nun die verbindliche Regelung durch ein Gesetz ein Meilenstein im Kampf gegen ausbeuterische Produktionsbedingungen. Zukünftig dürfen u.a. Schokolade, Schuhe, Kleidung oder Kaffee nicht auf dem Rücken der Beschäftigten bzw. der Umwelt als Billigprodukte in deutschen Läden landen.
Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode
Das Lieferkettengesetz kommt noch in dieser Legislaturperiode. Möglich ist dies, da der SPD nach zähen Verhandlungen mit CDU/CSU ein Kompromiss gelungen ist. Dadurch können die neuen Regeln bereits ab 2022 gelten.
Verantwortung in den Lieferketten
In Deutschland ansässige Unternehmen mit mehr als 3000 Beschäftigten werden nach einer Übergangszeit ab 2023 dazu verpflichtet, ihrer Verantwortung in den internationalen Liefer- und Wertschöpfungsketten nachzukommen. Deshalb muss sichergestellt sein, dass die Menschenrechte bei allen Aktivitäten gewahrt bleiben und die Unternehmen bei Verstößen eingreifen müssen. Sobald einer Firma ein Missstand bemerkt, ist diese verpflichtet, für Abhilfe zu sorgen. Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten folgen ab 2024.
Positive Auswirkungen auf Zukunftschancen in Deutschland
Mit diesem Gesetz ist auch ein Schritt hin zu einem fairen Wettbewerb möglich. Dadurch erhalten Unternehmen Rechts- und Handlungssicherheit. Auch für die VerbraucherInnen in Deutschland ist der Einkauf sicherer, weil Produkte in den Ladenregalen zukünftig klaren sozialen und ökologischen Verpflichtungen unterliegen. Es ist zu hoffen, dass dadurch die Lebens- und Arbeitsbedingungen weltweit steigen. Zudem können sich die Absatzmöglichkeiten deutscher Unternehmen nachhaltig verbessern und die Zukunftschancen für die Beschäftigten und ihrer Familien steigen.
Hier ist die Bewertung des DGB verlinkt.
