Was macht die SPD? Soziale Politik für dich.
Mitglied werden!04. Juni 2020 Thema: Bildung & Chancen Von Johannes Waldmann
Bund und Länder haben sich auf ein großes Konjunkturpaket mit einem Volumen von insgesamt 130 Milliarden Euro geeinigt. Diese große Anstrengung wird unmittelbar bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise helfen. Zudem sind viele Maßnahmen enthalten, die sich positiv auf die Zukunft auswirken.
In diesem Blogartikel gebe ich einen Überblick, wie die Zukunftschancen von Jugendlichen durch dieses Konjunkturpaket verbessert werden.
Die im Konjunkturpaket dargestellten Maßnahmen betreffen ganz unterschiedliche Bereiche. Trotzdem ist eine klare Linie zu erkennen. Im Mittelpunkt stehen die Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Krise betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben, damit viele Arbeitsplätze den Menschen erhalten bleiben.
In zwei separaten Blogartikeln habe ich die Maßnahmen in den Bereichen “Arbeit und Wirtschaft” sowie “Klima und Umwelt” zusammengefasst.
Die vergangenen Monate waren besonders für Kinder und ihre Eltern sehr belastend. Wochenlang geschlossene Kindergärten und Schulen haben viele Familien zu wahren Improvisationskünstlern werden lassen. Aus diesem Grund ist eine einmalig Aufstockung des Kindergeldes um 300 Euro pro Kind eine richtige Maßnahme. Dies unterstützt Familien in ihrem Alltag und fördert gleichzeitig den Konsum, weil insbesondere Familien viele Anschaffungen tätigen.
“Mit einem einmaligen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind für jedes kindergeldberechtigte Kind werden die besonders von den Einschränkungen betroffenen Familien unterstützt. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag vergleichbar dem Kindergeld verrechnet. Er wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet. {Finanzbedarf: 4,3 Mrd. Euro}”
Insbesondere bei uns im Kreis Coesfeld haben wir jedes Jahr die Kapazitäten unserer Kindergärten ausgebaut und eine Vielzahl neuer Einrichtungen geschaffen. Sobald ein Kindergarten fertig war, musste mit der Planung einer weiteren Einrichtung begonnen werden. Obwohl diese Entwicklung nicht mehr ganz so dynamisch ist, werden auch zukünftig weitere Kapazitäten geschaffen werden müssen.
“Um im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen den Kapazitätsausbau zu fördern und Erweiterungen, Um- und Neubauten zu fördern, werden eine Milliarde Euro zusätzlich für Ausbaumaßnahmen bereitgestellt, die in 2020 und 2021 stattfinden. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden. {Finanzbedarf: 1 Mrd. Euro}”
Die Ganztagsschule ist ein Ort, der für Kinder und Familien viele Vorteile bietet. Gute Ganztagsschulen sind Orte zum Lernen, Entdecken, Spielen, Essen und vieles mehr. Sie versetzen Mütter und Väter in die Situation Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Deshalb muss es bis 2025 unser Ziel sein, einen Rechtsanspruch auf einen Platz an einer Ganztagsschule umzusetzen.
“Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung wird beschleunigt. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Gleichzeitig hat die Krise gezeigt, wie wichtig Digitalisierung und digitales Lernen in der Bildung sind. Alle Schulen müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Deshalb wird im Digitalpakt Schule der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert. Der Bund wird sich darüber hinaus in Zukunft pauschaliert bei der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligen, wenn die Länder im Gegenzug die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärken. {Finanzbedarf: 2 Mrd. Euro}”
Die Ausbildung ist auch nach der Corona-Krise sehr wichtig für junge Menschen, weil dies für viele Jugendliche und junge Erwachsene ein Schritt in ein selbstbestimmtes Leben bedeutet. Darum ist eine Sicherung und Förderung so wichtig.
“Kleine und mittlere Unternehmen, die ihr Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, erhalten für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie in Höhe von 2.000 Euro, die nach Ende der Probezeit ausgezahlt wird. Solche Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die zusätzlichen Ausbildungsverträge 3.000 Euro. KMU, die ihre Ausbildungsaktivität trotz Corona-Belastungen fortsetzen und Ausbilder sowie Auszubildende nicht in Kurzarbeit bringen, können eine Förderung erhalten. KMU, die die Ausbildung im Betrieb nicht fortsetzen können, sollen die Möglichkeit einer vorübergehenden geförderten betrieblichen Verbund- oder Auftragsausbildung erhalten. Die Details der Durchführung einer solchen Verbund- oder Auftragsausbildung werden im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung erörtert. Betriebe, die zusätzlich Auszubildende übernehmen, die wegen Insolvenz ihres Ausbildungsbetriebs ihre Ausbildung nicht fortsetzen können, erhalten entsprechend der gemeinsamen Erklärung der Allianz für Aus- und Weiterbildung vom 26.5. eine Übernahmeprämie. {Finanzbedarf: 0,5 Mrd. Euro}”
Gute Sportstätten sind wichtig, damit alle Menschen und insbesondere Kinder und Jugendliche ein breites Sportangebot in Vereinen, Sportgruppen oder alleine wahrnehmen können. Außerdem gibt es viele Verbesserungs- und Sanierungsbedarfe an Sportstätten.
“Für die Jahre 2020 und 2021 werden zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Millionen Euro auf 260 Millionen Euro aufgestockt. {Finanzbedarf: 150 Mio. Euro}”
Unterstütze mich und trage Dich in meine E-Mail-Liste ein, damit Du immer die aktuellsten Informationen zu meiner politischen Arbeit erhältst!