Was macht die SPD? Soziale Politik für dich.
Mitglied werden!11. Mai 2021 Thema: Klima & Umwelt Von Johannes Waldmann
In den kommenden Wochen kommt keine Partei am Thema “Klimawandel” vorbei. Es lohnt sich, genau hinzuschauen und die unterschiedlichen Schwerpunkte der Parteien im Bereich Klimaschutz kennenzulernen.
Im Blogartikel stelle ich meinen Blick auf das Thema vor und erkläre, warum der Klimawandel vor allem ein Problem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ist und warum der Klimaschutz das immer berücksichtigen muss.
Viele Untersuchungen zeigen, dass vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Sie leben häufiger an vielbefahrenen Straßen, wohnen in schlecht isolierten Wohnungen oder in Quartieren mit geringem Grünanteil. Die Folgen von Hitze und schlechter Luft beeinträchtigen ihre Gesundheit und Lebensqualität viel stärker, als das bei reichen Menschen der Fall ist. Deshalb brauchen wir eine soziale Ausrichtung in der Klimaschutzpolitik, die direkt das Leben verbessert und Zukunftschancen steigert.
Bis spätestens 2045 soll das Leben, Arbeiten und Wirtschaften keine negativen Auswirkungen mehr auf das Klima haben. Darum sind enorme Investitionen in den Ausbau der erneuerbaren Energien, effiziente Heizungstechnik, Mobilität und einer klimaneutralen Wirtschaft notwendig. Diese hohen Investitionen müssen sozial gerecht finanziert sein. Dafür braucht es politische Entscheidungen, die eine soziale Ausrichtung garantieren. Die SPD ist dafür der Garant, damit der Klimaschutz nicht zu Lasten von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen geht.
Für ein klimaneutrales Land wird sehr viel mehr Strom benötigt. Deshalb ist der Ausbau der erneuerbaren Energien so wichtig. Dieser darf allerdings nicht zu hohen Stromkosten führen. Darum schlägt die SPD die Abschaffung der EEG-Umlage bis 2025 und eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt vor. So ist ein Beitrag zur sozial gerechten Finanzierung der Energiewende geleistet und die Stromrechnung sinkt!
Viele bestehende Gebäude sind schlecht isoliert und benötigen innovative Heiz- und Energiesysteme. Der CO2-Preis hilft, dass Investitionen von VermieterInnen in die Modernisierung der Gebäude fließen. Zugleich braucht es gesetzliche Regelungen, dass der CO2-Preis nicht auf die Miete umgelegt werden kann. Eine Orientierung am Ziel der Warmmieten-Neutralität ist erforderlich.
Deutschland muss auch 2045 noch Industrieland mit guten Arbeitsplätzen sein. Deshalb ist es entscheidend, dass in den kommenden Jahren der Staat eine aktive Rolle übernimmt und die Schlüsselindustrien auf ihrem Weg zur Klimaneutralität unterstützt. Transformation ist das Ziel und dafür braucht es eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik, weil das am Ende auch die Einkommen der Beschäftigten sichert.
Die SPD ist der Garant für eine soziale Ausrichtung in der Klimaschutzpolitik. Es darf nicht dazu kommen, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen die Kosten des Klimaschutzes tragen. Bereits jetzt sind sie in ihrem Leben überdurchschnittlich hart von den negativen Folgen betroffen. Deshalb braucht es eine Politik, die hier Entlastung schafft und so die Zukunftschancen verbessert.
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