Für die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen ist ein Land mit einer starken Infrastruktur sehr wichtig.
Im Blogartikel erkläre ich, warum mir eine Garantie für öffentliche Investitionen in unsere Infrastruktur so wichtig ist.
Investitionen sichern Zukunftschancen
Ein Land mit einer guten Infrastruktur bietet die besten Chancen für eine gute Zukunft. Dabei steht die öffentliche Infrastruktur allen Menschen zur Verfügung und man muss sich darauf verlassen können. Deshalb darf es keinen Investitionsstau mehr geben und es braucht ein Jahrzehnt der starken öffentlichen Investitionen in Straßen, Brücken, Schienen, digitale Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen und Klimafolgenanpassung.
Investitionen als Innovationsimpuls
In der öffentlichen Auftragsvergabe liegen enorme Chancen, um Innovationen zu unterstützen. Durch die aktuelle öffentliche Auftragsvergabe mit über 300 Mrd. Euro ist der Staat ein großer Nachfrager von Produkten und Dienstleistungen. Darum müssen die Vergabekriterien stärker auf Innovationen, Tarifbindung, Klimaneutralität und Nachhaltigkeit ausgerichtet sein. Dadurch setzen wir gezielte Innovationsimpulse.
Straßen und Brücken
Mit Straßen und Brücken verbinden wir unsere Dörfer und Städte. Auch im digitalen Zeitalter ist das eine zentrale Aufgabe. Uns allen sind sehr prominente Beispiele wie die Leverkusener Brücke oder bei uns vor Ort die Lippebrücke in Ahsen im Kopf. Darum ist es wichtig, dass frühzeitige und stetige Investitionen in die Infrastruktur fließen. Der Bund muss dabei das Investitionsniveau der vergangenen Jahre von rund 50 Mrd. Euro aufrechterhalten.
Bahn und Schiene
Auf dem Weg in ein klimaneutrales Land, ist der Schienenverkehr ein Investitionsschwerpunkt. Bahnfahren muss attraktiver, verlässlicher und günstiger gestaltet sein als andere Verkehrsmittel. Deshalb braucht es einen Aus- und Neubau des Schienennetzes, mehr Investitionen in Lärmschutz und Bahnhöfe.
Digitale Infrastruktur
Durch die Digitalisierung können riesige Zukunftschancen entstehen: In der Bildung, im Gesundheitsbereich, der Industrie oder im Handwerk. Ich will auch hier einen Staat, der die Entwicklungen nicht laufen lässt, sondern zum Vorteil für die Menschen gestaltet. Besonders wichtig ist mir, dass die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch im virtuellen Raum stark sind. Zudem braucht es eine Garantie für 1 Gigabit für alle Haushalte und Unternehmen.
Öffentliche Einrichtungen
Schulen, Bibliotheken, Theater, Kinos oder Schwimmbäder sind für unsere Gesellschaft unverzichtbare öffentliche Einrichtungen. Darum verdienen sie mehr Aufmerksamkeit und eine nachhaltig bessere finanzielle Unterstützung.
Klimafolgenanpassung
Die Folgen des Klimawandels treffen auch unser Land. Durch die Flutkatastrophe in diesem Jahr oder die Dürresommer der vergangenen Jahre ist das Thema der Klimafolgenanpassung mit großer Wucht in das öffentliche Bewusstsein geraten. Darum braucht es sehr rasche und entschlossene Maßnahmen unserer Städte, Gemeinden, Bundesländer und des Bundes, um alle Menschen vor den Folgen des Klimawandels bestmöglich zu schützen.
Fazit
Die SPD hat mit Olaf Scholz klare Investitionsschwerpunkte formuliert. Dafür sind auch die verfassungsrechtlichen Spielräume zur Kreditaufnahme voll auszuschöpfen, weil ausbleibende Investitionen die Zukunftschancen der nächsten Generation verschlechtern würden.
