Das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket von Bund und Ländern setzt einen Schwerpunkt auf die Modernisierung des Landes. Das ist gut, weil wir Deutschland als Industrieland erhalten und gleichzeitig unsere Wirtschaft ökologisch-nachhaltig umbauen.
In diesem Blogartikel fasse ich die Maßnahmen des Konjunkturpaketes im Bereich von “Klima und Umwelt” zusammen und zeige, wie sich dadurch die Zukunftschancen für Jugendliche verbessern.
Für ein modernes Deutschland
Für den Klimaschutz und ein modernes Land gibt es insgesamt 50 Milliarden Euro. Die Stärkung der Elektromobilität, der Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur, die Entwicklung einer Wasserstoffstrategie und die Digitalisierung sind Schwerpunkte. Zusätzlich erhält der Ausbau der Erneuerbaren Energien weitere Impulse.
Stärkung der Elektromobilität
Im Konjunkturpaket sind eine stärkere Ausrichtung der Kfz-Steuer an den CO2-Emissionen, die Verdopplung der Innovationsprämie für klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge und zusätzlich 2,5 Milliarden Euro für den Ausbau einer modernen und sicheren Ladesäulen-Infrastruktur vorgesehen.
Zudem leisten E-Busse einen wichtigen Beitrag hin zu einer modernen Mobilität. Insgesamt stehen im „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“ 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies ist ein wichtiger Impuls, um den öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlicher zu machen.
Deutschlandweite Wasserstoffstrategie
Die Wasserstofftechnologie hat eine zentrale Rolle beim nachhaltigen Umbau unserer Wirtschaft. Dabei gilt Wasserstoff als ein Energieträger der Zukunft, wenn dieser gleichzeitig aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird. Im Konjunkturpaket sind 7 Milliarden Euro für eine “nationale Wasserstoffstrategie” vorgesehen.
“Um den Einsatz dieser Technologien auch in Deutschland im Industriemaßstab zu demonstrieren, sollen bis 2030 industrielle Produktionsanlagen von bis zu 5 GW Gesamtleistung einschließlich der dafür erforderlichen Offshore- und Onshore-Energiegewinnung entstehen. Für den Zeitraum bis 2035 werden nach Möglichkeit weitere 5 GW zugebaut. Bis 2040 werden die weiteren 5 GW spätestens entstehen. Neben der Prüfung, ob die Wasserstoffproduktion über Ausschreibungen von Elektrolyseleistungen gefördert werden kann, soll der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff insbesondere bei industriellen Prozessen in der Entwicklung und Prozessumstellung gefördert werden. Dabei wird bei den Fördermaßnahmen darauf geachtet, dass alle Regionen Deutschlands von den neuen Wertschöpfungspotenzialen der Wasserstoffwirtschaft profitieren.”
Ausbau der Bahn und Verbesserung des Mobilfunk-Empfangs
Bereits im vergangenen Jahr wurde beschlossen, dass der Bund bis 2030 pro Jahr eine zusätzliche Milliarde Euro zur Verbesserung des Bahnverkehrs bereitstellt. Allerdings hat die Bahn durch die Corona-Krise hohe Einnahmeausfälle. Deshalb kommt weiteres Eigenkapital in Höhe von 5 Mrd. Euro durch den Bund.
Damit der Mobilfunk-Empfang an den Bahnstrecken ohne Unterbrechungen bestehen kann, müssen die Zugendgeräte umgerüstet werden (auf GSM-R). Dafür stehen 150 Mio. Euro bereit.
Ausbau der Erneuerbaren Energien
Eine Begrenzung der Photovoltaik besteht nicht mehr. Jetzt können viele weitere Dachflächen mit Photovoltaik einen Beitrag zur Energiegewinnung leisten.
Das Ausbauziel für die Offshore-Windkraft (auf See) ist von 15 auf 20 GW in 2030 angehoben. Die Länder erhalten die Möglichkeit, zur Steigerung der Akzeptanz von Windkraft-Anlagen Mindestabstände von 1.000 Metern gesetzlich festzulegen. Zukünftig sollen Kommunen und Anwohner stärker von den finanziellen Erträgen der Windkraft profitieren. Somit kann auch die Onshore-Windkraft (an Land) profitieren.
CO2-Gebäudesanierung
Für den Kreis Coesfeld bietet die Sanierung von Gebäuden große Potenziale im Bereich des Klimaschutzes. Deshalb stehen 2 Milliarden Euro im Konjunkturpaket bereit.
“Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird für 2020 und 2021 um eine Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden Euro aufgestockt. Auch die Förderprogramme des Bundes zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude werden aufgestockt und ein Programm zur Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen wird aufgelegt. {Finanzbedarf: ca. 2 Mrd. Euro}”
