Die Digitalisierung in Deutschland braucht noch mehr Schwung. Allerdings nicht als Selbstzweck, sondern um das Leben und die Zukunftschancen aller Menschen zu verbessern.
Im Blogartikel erkläre ich, welche Chancen die Digitalisierung im Bereich Bildung, Gesundheit und der Rechte von ArbeitnehmerInnen bietet.
Die digitale Zukunft Deutschlands
Die Corona Krise hat gezeigt, dass unser Land in der Digitalisierung noch großen Nachholbedarf hat. Deshalb ist es gut, wenn Olaf Scholz als nächster Bundeskanzler das Thema zur Chefsache im Kanzleramt macht. So kann Deutschland bis 2030 über eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau verfügen.
Garantie: Ein Gigabit pro Sekunde
Ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist im 21. Jahrhundert unverzichtbar. Deshalb braucht es eine garantierte Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde für alle Haushalte und Unternehmen. Mit der SPD gibt es konkrete, gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Zudem stehen auch die Netzbetreiber in der Verantwortung.
Erstklassige Ausstattung der Schulen
Alle Schulen in Deutschland brauchen eine erstklassige digitale Ausstattung. Deshalb muss allen Schülerinnen und Schülern ein digitales Endgerät und der Zugang zum Internet zur Verfügung stehen. Durch den DigitalPakt Schule und dem Konjunkturpaket haben Bund und Länder bereits einen großen Schritt zu einer digitalen Lehrmittelfreiheit getan. Damit die Zukunftschancen aller Jugendlichen steigen, braucht es weitere Investitionen und ein Modernisierungsprogramm des Bundes, das sowohl den Sanierungsbedarf der Schulgebäude als auch die digitale Ausstattung umfasst. All das macht eine einfache, unbürokratische Umsetzung der digitalen Grundausstattung für alle Schulen erforderlich. Die Bedarfe des Ganztags müssen hier Berücksichtigung finden.
Kinder und Jugendliche im digitalen Raum schützen
Schutzstandards für Kinder und Jugendliche müssen auch im digitalen Raum gelten, also auch beim Schutz der persönlichen Integrität, vor sexueller Belästigung und Gewalt, bei Entwicklungsbeeinträchtigungen und wirtschaftlicher Ausbeutung. Um die Belastungen für Kinder und Jugendliche vor allem in Kinderschutz- oder Familienrechtsverfahren so gering wie möglich zu halten, braucht es eine kindersensible Justiz.
Schutz und Gesundheit der Patienten sichern
Die Digitalisierung kann unser Gesundheitssystem noch leistungsfähiger machen. Dafür braucht es Rahmenbedingungen, damit nicht die großen Plattformen auch die Gesundheitswirtschaft dominieren. Dabei ist klar, dass die Digitalisierung unser hervorragendes und engagiertes medizinisches, psychotherapeutisches und pflegerisches Personal nicht ersetzen kann. Damit vom Pfleger bis zur niedergelassenen Ärztin alle die digitale Transformation bewältigen können, sind flächendeckende Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote unerlässlich. Zudem braucht der Schutz der Patientendaten höchste Priorität.
Rechte der ArbeitnehmerInnen im virtuellen Raum
Mit der Digitalisierung wird Arbeit immer häufiger ortsunabhängig erledigt oder über Plattformen organisiert. Auch hier müssen die Rechte der Beschäftigten unvermindert gültig und wirksam sein. Gewerkschaften sollen ein digitales Zugangsrecht zum „virtuellen“ Betrieb erhalten. Beschäftigte auf Plattformen sollen sich zusammenschließen können, um gemeinsam grundlegende Bedingungen ihrer Tätigkeit mit den Plattformen aushandeln zu können. Mit der SPD kommt ein Verbandsklagerecht der Gewerkschaften und ein Beschäftigtendatenschutzgesetz!
Digitalisierungsstrategie im Kreis Coesfeld
Der Kreis Coesfeld und alle Städte und Gemeinden haben eine gemeinsame Digitalisierungsstrategie erarbeitet, damit Schritt für Schritt die Umsetzung erfolgt. Mit gemeinsamen Zielvorstellungen soll der digitale Wandel im Kreis Coesfeld aktiv gestaltet werden. Klare Prioritäten helfen beim Nutzen von Synergien. Zudem erleichtert das gemeinsame Vorgehen den Zugang zu Fördermitteln. Es ist wichtig, dass die Umsetzung der Strategie zügig erfolgt. So kann der Kreis Coesfeld als attraktiver Wohn-, Arbeits- und Lebensort bestehen.
Fazit
Die Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung finden statt. Die entscheidende Frage ist, ob dies am Ende dem Menschen dient. Deshalb braucht es eine Politik die anpackt und umsetzt. Olaf Scholz hat Erfahrung und Kompetenz, damit diese einschneidenden Entwicklungen zum Wohle aller Menschen gestaltet werden!
