Was macht die SPD? Soziale Politik für dich.
Mitglied werden!16. Januar 2021 Thema: Blog Von Johannes Waldmann
Die Corona Krise überschattet alles. Sie bestimmt all unsere Lebensbereiche und die Verunsicherung vor der Zukunft ist groß.
Ich habe eine positive Vorstellung von der Zukunft. Bin Hauptschullehrer, Münsterländer und seit meiner Jugend engagiert in Vereinen. Ich mache dies aus der tiefen Überzeugung heraus, dass wir die Zukunft gemeinsam verbessern können. Als Kommunalpolitiker durfte ich schon bei vielen Verbesserungen mitwirken.
Es treibt mich jeden Tag auf’s Neue an, wenn ich erlebe, dass Kinder und Jugendliche aufgrund ihrer Herkunft schlechtere Chancen haben. Das klingt erstmal abstrakt. Wird in meiner täglichen Arbeit aber sehr konkret: nur ein Paar Schuhe, kein Mittagessen, kein WLAN, keine digitale Ausstattung und nur wenig Unterstützung von Zuhause. Die Folgen sind oft weniger Selbstbewusstsein und eine Spirale der Perspektivlosigkeit.
Ich will das durchbrechen, Mut machen, Fortschritt organisieren, damit die Zukunftschancen für Jugendliche und alle Menschen besser werden. Aus diesem Antrieb heraus mache ich Politik und bewerbe mich um die Bundestagskandidatur.
Die Corona Krise trifft die Schwächsten besonders hart. Wir als SPD sind gefordert, wenn es um die Bewältigung der Corona Krise geht.
Erstens: Wir machen soziale Politik gerade in der Krise! Es zeigt sich besonders, dass die SPD dringend in der Regierung gebraucht wird. Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Konjunkturhilfen mit der klaren Ausrichtung in Zukunftsinvestitionen. Das haben wir umgesetzt. Und das sind keine Selbstverständlichkeiten. Ich erinnere an Herrn Merz der warnte, “die Menschen sollen sich nicht ans Nichtstun gewöhnen”. Was für ein Hohn für die betroffenen Beschäftigten. Diesen Leuten darf man die Zukunft nicht überlassen!
Zweitens: Wir verteidigen unsere Demokratie in dieser Gesundheitskrise. Die Bilder aus den USA sind verstörend. Gleiche Bilder kennen wir, als Corona-Demonstranten und Nazis die Treppen des Reichstages gestürmt haben oder AfD Abgeordnete bewusst Störer in den Bundestag eingeladen haben. Abgeordnete und Minister wurden bedroht und bei der Arbeit behindert. Egal ob in den sozialen Medien oder auf der Straße, wir halten dagegen, wie zuletzt im Dezember in Nottuln. Wir setzen auf Austausch und Argumente.
Letzter Punkt zur aktuellen Lage: Besonders emotional wird die Frage der Impfung diskutiert. Hier müssen wir sehr klar sein: Impfungen sind der entscheidende Schritt raus aus der Krise. Impfungen funktionieren nur, wenn große Teile der Bevölkerung sich beteiligen. Deshalb mein Aufruf: Jeder der es kann und an der Reihe ist, sollte sich impfen lassen. Impfen ist eine zutiefst soziale Angelegenheit, weil wir so die Schwächsten in unserer Gesellschaft vor Corona schützen.
Je weiter wir die Zahlen der Infizierten in den nächsten Wochen in den Griff bekommen, desto stärker wird auch wieder die Frage in den Mittelpunkt rücken: Was ist eigentlich nach der Corona Krise zu tun? Welche Angebote und Visionen haben die politischen Parteien von der Zukunft?
Ich habe eine Vision von der Zukunft und eine Vorstellung wie es nach Corona weitergehen muss. Investitionen und gute Arbeit sind dabei für mich die Schlüsselstellen.
Als Hauptschullehrer sehe ich jeden Tag wie ungleich Zukunftschancen verteilt sind. Ich will mit euch gemeinsam Politik machen, die diese Ungleichheit bekämpft. Durch Investitionen und gute Arbeit!
Deshalb fordere ich Investitionen in Bildung: Wir brauchen mindestens 30 Milliarden € mehr auf alle Ebenen verteilt und der Bund muss Mittel bereitstellen. Es darf kein Kompetenzgerangel geben, wenn es um Zukunftsinvestitionen geht. Was heißt das konkret?
Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule muss 2025 kommen, deshalb brauchen wir Milliarden für unsere Grundschulen. Diese Investitionen können nicht alleine Kommunen und Land tragen, sondern da braucht es Hilfe aus Berlin. Ein anderer Bereich wird die digitale Ausstattung sein. Corona hat gezeigt, wir hinken bei der Digitalisierung in Schulen Jahre hinterher. Und die Endgeräte die heute angeschafft werden brauchen auch in den nächsten Jahren einen IT Support. Das sind zusätzliche Kosten die immer anfallen werden und da muss die Politik in Zukunft ansetzen.
Es braucht zudem Investitionen in Infrastruktur. Für unseren Wahlkreis mache ich mich stark für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen. Zudem für die Reaktivierung der Strecke Bocholt-Borken-Coesfeld und Coesfeld-Burgsteinfurt-Rheine. Die Bahn ist auch bei uns im ländlichen Raum das Verkehrsmittel, welches viele Menschen wegbringen kann vom Auto. Zusätzlich braucht es Projekte für alternative Mobilitätskonzepte und eine Verzahnung der Verkehrsmittel. Niemand darf bei uns abgeschnitten werden. Weder Jung noch Alt!
Und natürlich braucht es auch Investitionen in eine ökologisch-nachhaltige Wirtschaft. Jede Windenergieanlage, die in Nordrhein-Westfalen entsteht ist ein Beitrag zur Industrie der Zukunft. Dazu brauchen wir auch Beteiligung an der Wasserstoffstrategie in Deutschland. Wir haben da erste Projekte in Coesfeld. Wasserstoffanlagen müssen in den nächsten Jahren gebaut werden. Ich möchte Arbeitsplätze erhalten, weil sie Wohlstand sichern und das geht in der Zukunft nur ökologisch-nachhaltig. Eine saubere Umwelt für alle Menschen!
Die Corona Krise hat auch die soziale Ungleichheit in unserer Gesellschaft wieder massiv gezeigt. Armut, niedrige Löhne und Familien, für die der Gang zur Tafel zum Alltag gehört. Alleine in unserem Kreis sind knapp 9000 Menschen im Niedriglohnbereich beschäftigt. Dagegen müssen wir etwas tun. Unser Ansatz als Sozialdemokraten ist, für gute Arbeit zu sorgen.
Der Mindestlohn muss so schnell wie möglich auf zwölf Euro angehoben werden. Weil man zwölf Euro braucht, um am Ende seines Erwerbslebens eine Rente aus eigener Kraft zu erwirtschaften, die höher liegt als die Grundsicherung. Zudem müssen wir gemeinsam mit den Gewerkschaften für eine starke Tarifbindung kämpfen.
Als Hauptschullehrer ist mir die berufliche Ausbildung wichtig. In Sonntagsreden wird sie oft gelobt, aber wenn ich mit meinen Schülern in der neunten oder zehnten Klasse in die Berufsorientierung gehen, dann braucht es mehr als warme Worte. Dann brauchen wir auch hier eine höhere Wertschätzung. Schülerinnen und Schüler die sich für eine berufliche Ausbildung entscheiden, haben den gleichen Respekt verdient wie alle anderen auch. Hier müssen Klischees durchbrochen werden: Nicht nur Abitur und Studium führen zu einem guten Leben. Deshalb mache ich mich stark für eine Ausbildungsplatzgarantie und eine Mindestausbildungsvergütung von mindestens 650 Euro.
In den vergangenen Jahren durfte ich mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern zusammenarbeiten und sie haben mich geprägt. Andre Stinka als Landtagsabgeordneter, Carsten Rampe als mein Vorgänger in der Kreistagsfraktion oder Petra Haverkamp als Ortsvereinskassiererin. Engagement spielt in meinem Leben eine große Rolle. Ich möchte mich einbringen und gestalten.
Deshalb bin ich seit vielen Jahren in verschiedenen Vereinen und in der Kommunalpolitik engagiert. Ich mag Menschen. Ich will Politik mit und für euch machen. Andere überzeugen und ins Gespräch kommen. Egal ob online oder offline. Gemeinsam schaffen wir einen starken Wahlkampf. Jede und jeder einzelne kann sich einbringen!
In diesem Jahr geht es um die Zukunft Deutschlands. Die Corona Krise trifft die Schwächsten hart. Familien mit Kindern, Beschäftigte genauso wie Rentnerinnen und Rentner zählen auf uns, weil die Chancen auf beruflichen Aufstieg und gute Arbeitsbedingungen verbaut sind oder bezahlbarer Wohnraum fehlt.
Ich kann nicht einfach zusehen. Ich will dafür kämpfen, dass wir eine starke SPD haben, die diese Probleme anpackt und das Leben und die Zukunftschancen für alle Menschen verbessert. Mit Fortschritt, Investitionen und gute Arbeit schaffen wir das. Packen wir es an, seien wir mutig und halten zusammen.
Ich verspreche euch vollen Einsatz und bitte um euer Vertrauen.
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